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Mitte Januar hat die Berliner Senatorin für Bildung, Jugend und Familie des Landes Berlin, Astrid-Sabine Busse, die turnusmäßig am 1. Januar 2023 startende Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz (KMK) übernommen. Sie folgt im Amt auf die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien (CDU).
Astrid-Sabine Busse – Foto: Anne Moldenhauer/SenBJF, Vincent Villwock
Busse gehört der SPD an, ist eine Geografie-Lehrerin, war Lehrerin an einer Grund- und einer Förderschule in Berlin. Von 1991 bis 2021 war sie Schulleiterin an einer Berliner Grundschule. Mehrere Jahre saß sie dem IBS vor, dem Interessenverband Berliner Schulleitungen. Sie ist eine Praktikerin mit langer Erfahrung.
Die Berliner Senatorin sagte in ihrer Antrittsrede: „Wir stehen in der Bildungspolitik bundesweit vor großen Herausforderungen. Dazu gehören der gestiegene Lehrkräftebedarf ebenso wie die Digitalisierung oder die Folgen der Corona-Pandemie in unseren Schulen.“
Auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine wirkt sich auf unsere Bildungseinrichtungen aus. All diesen Aufgaben müssen wir uns in der Kultusministerkonferenz gemeinsam stellen und hier weiter vorankommen.“ Busse wies daraufhin, dass sich die Länder zeitgleich auf die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter vorbereiten müssten, der vom Schuljahr 2026/27 an bundesweit gilt. „Ich möchte deshalb einen Fokus meiner Präsidentschaft auf die Qualität der Ganztagsschule legen“, fuhr Busse fort. Ein gutes Ganztagsangebot, das Kindern Spaß mache, fördere sowohl die sozialen als auch die kognitiven Fähigkeiten der Schülerinnen und Schüler, so Busse weiter. „Ganztag dient nicht nur der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ein solches Angebot fördert die Persönlichkeitsentwicklung und die Chancengleichheit von Kindern und Jugendlichen und damit die Bildungsgerechtigkeit.“
Busses Berliner Kollegin Ulrike Gote (Bündnis 90/Grüne), Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, ist seit Jahresbeginn für den Bereich Wissenschaft in der KMK zuständig. Gote lebte zuvor in Bayreuth und studierte Geoökologie an der Uni Bayreuth. Für die Grünen saß sie von 1998 bis 2018 im Bayerischen Landtag. Von 2013 bis 2018 war sie zudem Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags. Busse wie Gote sind seit Ende 2021 als Senatorinnen tätig. Gote sagte auf derselben Veranstaltung: „Die Wissenschafts- und Hochschulpolitik muss in diesem Jahr wichtige Weichen stellen, um die Innovationsfähigkeit Deutschlands zu sichern.
Ulrike Gote – Foto: Anne Moldenhauer/SenBJF, Vincent Villwock
Ganz vorn auf der Agenda steht die Digitalisierung der Hochschulen. Darauf werde ich gemeinsam mit meinen Länderkolleginnen und -kollegen den Fokus legen, um unsere Studierenden, Lehrenden und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Deutschland bestmöglich zu unterstützen.“ Weitere wichtige Themen seien der Hochschulbau, Nachhaltigkeit sowie die Universitätsmedizin“, so die frühere bayerische Politikerin.
Wie lange die Berliner Senatorinnen ihre KMK-Ämter ausüben können, hängt ganz wesentlich vom Ausgang der Senatswahlen ab. Sie soll am 12. Februar 2023 über die Bühne gehen. Bekanntlich muss die Wahl wiederholt werden, weil es bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 26. September 2021 sowie zu den gleichzeitigen Bezirksverordnetenversammlungen zu vielen Unregelmäßigkeiten gekommen war. Nach der Wahl wird die Dauer der Stadtregierung eine weitere wesentliche Rolle spielen. Berlin wird auch nach der Wahl die Führung in der KMK innehaben, eventuell mit anderen Personen.
Von der Kultusministerkonferenz (KMK) ist die Kulturministerkonferenz zu unterscheiden (Kultur-MK). Sie wurde zum 1. Januar 2019 ins Leben gerufen. Hier wechselte der Vorsitz turnusgemäß von Nordrhein-Westfalen nach Niedersachsen. Der Minister für Wissenschaft und Kultur des Landes Niedersachsen, Falko Mohrs (SPD), beerbt daher Ina Brandes, Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen (CDU). Auch hier wechselt der Vorsitz nach einem Kalenderjahr.
kram
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